Nach der Europawahl intensiviert der Parteivorstand im 2. Halbjahr 2024 die Debatte zur programmatischen Neubegründung der Partei. Die Debatte wird in Teilen zusammen mit der Debatte über das Bundestagswahlprogramm 2025 konzipiert und organisiert. Zugleich soll es sich bei der programmatischen Neubegründung um einen sowohl eigenständigen als auch über die Bundestagswahl hinaus reichenden Prozess handeln. Dieser Prozess endet vorerst mit einer Urabstimmung über Änderungen des Grundsatzprogramms durch alle Mitglieder im 2. Halbjahr 2026.
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Der Parteivorstand hat damit auf die dramatische Situation der Partei reagiert und konkrete Schritte zu ihrer positiven Veränderung vorgeschlagen. Wir teilen die in den Beschlüssen vorgenommene Lageeinschätzung sowie die vorgeschlagenen Schlussfolgerungen und wollen, dass diese zur Grundlage für die Arbeit der Gesamtpartei in den kommenden Monaten werden.
Was den derzeitigen Zustand der Partei anbelangt, sind sich erstaunlicherweise fast alle einmal einig - er nähert sich galoppierend dem der gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit.
Warum ist das so?