Francisco hat uns gefragt: „Warum steht in den Leitlinien nicht das Wort >Rassismus<? Ihr habt ja das Wort >Antisemitismus< schon eingetragen. Warum das eine ja, warum das andere nicht?
Antwort:
Texte entstehen immer in Zeit und Raum. Für uns ist klar, dass Antirassismus und links sein einander bedingen. Wer rassistisch ist, kann nicht links sein. Soweit wir das einschätzen können, ist das weitgehend Konsens unter sich links verstehenden Personen. Wir haben das in den Grundsätzen deshalb nicht explizit erwähnt, sondern haben verallgemeinernd von Diskriminierung gesprochen. Schon in den ersten beiden Sätzen heißt es deshalb: „Als progressive Linke suchen wir zusammenführende und solidarische Antworten. Das heißt, wir suchen nach Antworten, die Krisen und Diskriminierungen gleichermaßen in den Fokus nehmen und nicht Betroffene gegeneinander ausspielen.“ Wir verweisen auch explizit darauf, dass wir Gesprächs- und Bündnispartner*innen dort suchen, wo sich Menschen gegen Diskriminierung zusammenfinden und Initiativen für Solidarität mit Geflüchteten. Wenn wir uns einsetzen für die Wahrung und zivile wie demokratische Durchsetzung universeller sozialer und politischer Menschenrechte sowie eine Gesellschaft, in der alle Menschen in Würde leben können und in der Solidarität und soziale Gerechtigkeit die Grundlage des Zusammenlebens sind, dann geht das schlichtweg nicht mit Rassismus. Wir erwähnen deshalb auch die Solidarität mit allen Menschen weltweit, die von Krieg und Verfolgung bedroht sind und die Solidarität mit Geflüchteten und den Einsatz für die Emanzipation der Einzelnen als politische Selbstbefreiung von allen Unterdrückungs- und Diskriminierungsverhältnissen. Wir glauben nicht, dass durch das Schlagwort „Rassismus“ unsere Positionierung deutlicher werden würde. Vielmehr wäre es eine Einladung noch weitere Schlagwörter hinzuzufügen.
Anders als beim Thema Rassismus verhält es sich mit dem Thema Antisemitismus. In der Zeit als der Aufruf entstand und leider auch noch heute, müssen wir feststellen, dass sich links verstehen und Kampf gegen Antisemitismus kein Konsens sind. Es gibt immer wieder linken Antisemitismus. Deshalb war uns dieses Thema eine besondere Aufmerksamkeit wert. Der Verein sagt ganz klar, dass zu seinen Grundsätzen der Kampf gegen jeden Antisemitismus und die Bewahrung jüdischen Lebens gehört.
Zu einer selbstreflektierten Linken gehört für uns immer auch dazu, sich mit den eigenen blinden Flecken auseinanderzusetzen. Auch wir sind schließlich Ergebnis unserer jeweiligen Kultivierung. Aussagen, wie „Bei uns gibt es keinen Platz für Rassismus oder Antisemitismus.“ müssen deshalb immer auch als permanente Selbstsaufträge und nicht als Istbeschreibungen verstanden werden.
Aus den dargelegten Gründen heißt es: Abschottung, Diskriminierung, Antisemitismus und andere Menschenfeindlichkeit sind mit unseren Grundsätzen unvereinbar. Ganz eindeutig heißt dies, dass auch Rassismus mit den Grundsätzen nicht vereinbar ist.
